DATENSCHUTZ

Ihre personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Datenschutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO und den nationalen Datenschutzvorschriften verarbeitet. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Webseite und bei sonstiger Kontaktaufnahme mit unserem Büro informieren.

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Heike Engelhardt, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 030 22771655
heike.engelhardt@bundestag.de

2. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Datenschutzbeauftragter ist
Heike Engelhardt, MdB
Erreichbar unter o.g. Anschrift
Mailadresse: heike.engelhardt@bundestag.de

3. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.

Soweit ich für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einhole, dient Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Analyse-Tools erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO bzw. Ihrer Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

Die Abgabe von Unterlagen an das Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung stützt sich auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.

4. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

a) beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf meiner Seite werden die folgenden Daten gespeichert:

  • Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
  • Datum und Uhrzeit
  • Abgerufene Seite oder Datei
  • Übertragene Datenmenge
  • Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
  • Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde.

Die genannten Daten werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Darüber hinaus werden beim Besuch meiner Website Cookies sowie Analysedienste eingesetzt. Nähere Erläuterungen dazu unter Ziff. 5 dieser Datenschutzerklärung.

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen
Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss.

Ihre Anfragen werden außerdem gegebenenfalls an örtlich für Ihren Wahlkreis zuständige Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen zur Beantwortung weitergeleitet. Denn wir haben uns innerhalb der Fraktion darauf verständigt, dass für die Bearbeitung von Bürgerschreiben im Regelfall die jeweiligen Wahlkreisabgeordneten zuständig sind. Die Weiterleitung erfolgt aber nicht, wenn ich von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss. Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

5. Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens bei Ende meines Mandats gelöscht.

Anstelle der Löschung können Unterlagen – in Papierform oder digital – mit personenbezogenen Daten für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke an das Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung abgegeben werden.

6. Cookies

Um unser Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf unserer Website Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.

Cookie-Einwilligung mit Complianz
Unsere Website nutzt die Cookie-Consent-Technologie von „Complianz GDPR/CCPA Cookie Consent“, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies in Ihrem Browser einzuholen und diese datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter dieser Technologie ist Complianz B.V., Atoomweg 6b, 9743 AK Groningen, Netherlands (im Folgenden Complianz).

Wenn Sie unsere Website betreten, wird ein Complianz-Cookie in Ihrem Browser gespeichert, in dem die von Ihnen erteilten Einwilligungen oder der Widerruf dieser Einwilligungen gespeichert werden.

Die erfassten Daten werden gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern bzw. das Complianz-Cookie selbst löschen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. Details zur Datenverarbeitung von Complianz finden Sie unter https://complianz.io/privacy-statement.

Der Einsatz der Complianz-Cookie-Consent-Technologie erfolgt, um die gesetzlich vorgeschriebenen Einwilligungen für den Einsatz von Cookies einzuholen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO.

7. Social Media Plugins, Tools & Statistiken

a) YouTube
Auf meiner Seite sind Videos eingebunden, für deren Wiedergabe ich ein Plug-in des von Google betriebenen Dienstes YouTube nutze. Damit möchte ich Sie besser über meine Arbeit informieren. Betreiber des Dienstes ist die YouTube LLC, Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite aufrufen, auf der ein Video eingebunden ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem Server von YouTube mitgeteilt, welche Internetseite Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google, die auch für YouTube gilt.

b) Soziale Medien
Ich bin in verschiedenen Sozialen Medien aktiv. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die auf der Webseite eingebundenen Symbole, ob sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie dies tun, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Bei jedem Aufruf der Sozialen Medien werden von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an den Betreiber übertragen. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.

c) Facebook
Auf der Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook- Plugins erkennen Sie an dem Facebook- Logo oder dem „Like- Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite.

Auf meiner Seite ist Facebook eingebunden, um meine Beiträge direkt auf meiner Homepage anzuzeigen. Wenn Sie meine Seite besuchen, wird bei aktiviertem Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook-Button anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook.

Indem Sie sich ausloggen, können Sie vermeiden, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann.

d) Twitter
Auf meiner Seite ist Twitter eingebunden, um meine (und ggf. weitere) Tweets direkt auf meiner Homepage anzuzeigen. Dafür wird eine Verbindung zu Twitter aufgebaut. Dabei werden Log-Daten (IP-Adresse, Browsertyp, Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Standort, Ihr Mobilfunkanbieter, Geräteinformationen (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), Suchbegriffe und Cookie-Informationen) an Twitter übermittelt und ggf. Cookies auf Ihrem Rechner gesetzt. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter der Datenschutzrichtlinie von Twitter.

e) Instagram
Auf dieser Seite ist Instagram über das Plugin „Smash ballon“ eingebunden. Sind Besucher der Hompage mit Instagram verbunden, können Daten übermittelt werden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Dies lässt sich verhindern, indem Sie sich ausloggen oder dem in den Einstellungen jeweiligen Social Media Plattform widersprechen. Weitere Informationen finden Sie unter der Datenschutzrichtlinie von Instagram.

f) Google Web Fonts (lokales Hosting)
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu Servern von Google findet dabei nicht statt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

g) WP Statistics
Diese Website nutzt das Analysetool WP Statistics, um Besucherzugriffe statistisch auszuwerten. Anbieter ist Veronalabs, ARENCO Tower, 27th Floor, Dubai Media City, Dubai, Dubai 23816, UAE (https://veronalabs.com).

Mit WP Statistics können wir die Nutzung unserer Website analysieren. WP Statistics erfasst dabei u. a. Logdateien (IP-Adresse, Referrer, verwendete Browser, Herkunft des Nutzers, verwendete Suchmaschine) und Aktionen, die die Websitebesucher auf der Seite getätigt haben (z. B. Klicks und Ansichten).

Die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an der anonymisierten Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl unser Webangebot als auch unsere Werbung zu optimieren. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

IP-Anonymisierung
Wir verwenden WP Statistics mit anonymisierter IP. Ihre IP-Adresse wird dabei gekürzt, sodass diese Ihnen nicht mehr direkt zugeordnet werden kann.

8. Betroffenenrechte

a) Recht auf Auskunft – Art. 15 DSGVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DSGVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b) Recht auf Berichtigung – Art. 16 DSGVO
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c) Recht auf Löschung – Art. 17 DSGVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DSGVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DSGVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DSGVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

f) Recht auf Widerspruch – Art. 21 DSGVO
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen. Bitte wenden Sie sich gegebenenfalls an den Verantwortlichen oder an unseren Datenschutzbeauftragten.

9. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt, außerdem an dem Schlosssymbol in Ihrer Browserzeile.

10. Hosting

domainfactory
Wir hosten unsere Website bei domainfactory. Anbieter ist die domainfactory GmbH, Oskar-Messter-Str. 33, 85737 Ismaning (nachfolgend: „domainfactory“). Wenn Sie unsere Website besuchen, erfasst domainfactory verschiedene Logfiles inklusive Ihrer IP-Adressen.

Weitere Informationen entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von domainfactory: https://www.df.eu/de/datenschutz

Die Verwendung von domainfactory erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

11. Änderungen

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseite und bei Rechtsänderungen können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Stand: 05.04.2022