Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
diese Sitzungswoche startete regulär in Berlin, wo ich direkt am Montag spannende Unterhaltungen mit der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft geführt habe über die Dauerbelastung des medizinischen Personals und die Folgen der Coronapandemie auf unsere Gesellschaft.
Diese Woche standen besonders zwei öffentliche Anhörungen im Fokus: einmal die Anhörung zu LGBTIQ+ Rechten und einmal zur Sprachmittlung in der Pflege. Die Rechte von LGBTIQ+ Menschen war eines unserer Hauptthemen im vergangenen Halbjahr im Menschenrechtsausschuss. Wir haben vor allem besprochen, wie wir die rechtliche und soziale Gleichstellung erreichen können, und haben nach möglichen Lösungen gesucht. So ist es zum Beispiel wichtig, dass wir in der Zukunft mehr investieren in den internen Kapazitätsaufbau, um uns besser mit Strategien aufzustellen und um besser mit der Zivilgesellschaft in den Austausch treten zu können. Deswegen werde ich auch nächste Woche mit meinem Kollegen Falko Droßmann und einer Delegation aus dem Menschenrechtsausschuss nach Polen, Ungarn, und Serbien fahren, um mich mit queeren Rechten in Europa auseinander zu setzen.
In der Anhörung zur Sprachmittlung ging es um die Frage, wie wir sichergestellt bekommen, dass Menschen, die die deutsche Sprache nicht so gut beherrschen, bei medizinischen Terminen und in der Pflege nicht aufgrund der Sprachbarriere schlechter behandelt werden. Hier reicht ein „einfaches“ Dolmetschen nicht aus, da besonders bei Krankheit auch kulturelle Unterschiede in der Kommunikation bestehen. Daher müssen die Sprachmittler besonders qualifiziert werden!
Außerdem wurde diese Woche im Bundestag das neue Pflegegesetz verabschiedet. Wir werden besonders die Menschen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, entlasten und die Pflege auf einen zukunftsfähigen Weg bringen. Das Gesetz ist für mich dabei nur ein erster Schritt! Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir in dieser Legislatur noch ein zweites Paket verabschieden.
Heute Abend fliege ich wieder nach Ankara. Wie ihr vielleicht noch aus meinem letzten Brief noch wisst, war ich bereits vor zwei Wochen in Ankara und habe an der Wahlbeobachtung teilgenommen. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht hatte, fliege ich heute für die zweite Runde nochmals hin. In dieser Stichwahl treten Recep Tayyip Erdogan und Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu gegeneinander an. Da ich als Wahlbeobachterin keine Meinung abgeben darf, werde ich das hier auch nicht tun. Sicher ist aber weiterhin, dass die Wahl eine große Bedeutung für Europa hat; egal wer die Wahl gewinnen wird.
Viele Grüße
Heike