Liebe Genossinnen und Genossen,
traditionell ist die letzte Parlamentswoche vor der Sommerpause immer eine der vollsten Arbeitswochen des Jahres. Viele Gesetzesinitiativen mussten noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden. Durch die Verzögerungen im Haushaltsverfahren kam in diesem Jahr auch noch die Einbringung des Haushalts dazu. Da ich in der Fraktion für die Fachpolitische Einordnung des Gesundheitshaushaltes zuständig bin, gibt es hier eine Menge zu tun.
Eine wichtige Debatte gab es am Donnerstag. Wir haben emotional über eine Regelung zur Sterbehilfe debattiert. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus allen demokratischen Fraktionen habe ich mich für eine Regelung außerhalb des Strafrechtes eingesetzt und einen Antrag eingebracht. Leider konnte keiner der debattierten Vorschläge eine Mehrheit finden, so dass der assistierte Suizid weiter ungeregelt bleibt. Ich denke, da müssen wir nochmal nachlegen. Ich hoffe, dass wir noch in dieser Legislatur einen Weg finden werden, um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes umzusetzen.
Für mich geht es morgen als stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe ANDEN-Staaten nach Bogota und La Paz, um mich mit Parlamentarier:innen aus Kolumbien und Bolivien auszutauschen. Danach freue ich mich, endlich mal einige Wochen am Stück für euch im Wahlkreis unterwegs zu sein.
Ich wünsche euch allen einen schönen Sommer!
Herzliche Grüße
Eure Heike