Liebe Genossinnen und Genossen,

wie gewohnt, bekommt ihr heute von mir meinen Brief der Woche mit den Berichten aus den letzten zwei Sitzungswochen.

Los ging es am vergangenen Montag mit einer Exkursion des Gesundheitsausschuss zur Berliner Diamorphin-Ambulanz und zur Drug Checking-Stelle. Die Bundesländer haben sehr unterschiedliche Vorgehen, was den Umgang mit schwer suchtkranken Menschen angeht. Wir Gesundheitspolitker:innen der Ampel überlegen Best Practices Modelle stärker zu fördern. Der Tag stand generell im Kontext der Drogen- und Suchtmittelpolitik, anschließend ging es zur Anhörung zum Gesetz zur Entkriminalisierung von Cannabiskonsum. Hier habe ich natürlich meine Bedenken, finde aber, dass die Vorteile eines kontrollierten und regulierten Marktes überwiegen. Wichtig ist, dass wir dabei auch die Mittel für die Prävention in diesem Bereich massiv erhöhen.

Und auch wenn es nicht der Chronologie entspricht, genau dafür haben wir in dieser Woche gesorgt. Mit Blick auf die kommende Legalisierung werden die Mittel für Präventionsprogramme auf 19,2 Millionen Euro erhöht. Besonders gefreut habe ich mich aber in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses über die zusätzlichen Mittel für die Frauengesundheit. Wir werden die Erforschung der Erkrankungen Lipödem und Endometriose mit weiteren 55,5 Millionen Euro unterstützen. Noch nie hat das Parlament mehr Geld eingesetzt, um den Gender-Data Gap zu schließen. Die anderen „großen“ Erfolge wie die Mittel zur Bekämpfung von Long-COVID bei Kindern, die Aufstockungen bei UNAIDS und der AIDS-Hilfe, oder in anderen Bereichen die Rücknahme der Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung oder der Bekämpfung von Antisemitismus habt ihr bestimmt der Presse entnommen.

In der Menschenrechtspolitik waren in dieser Woche auf Einladung des PVER, in dem ich Mitglied bin, Jugendliche aus ganz Europa in Berlin zu Gast. Gemeinsam haben wir über die Zukunft Europas diskutiert, ich habe viele spannende Idee mitgenommen und freue mich, den Dialog in Straßburg fortzusetzen.

Da auch die herbstliche Erkältungswelle an uns nicht ohne weiteres vorbeigeht durfte ich in der letzten Woche sehr oft als Schriftführerin im Präsidium des Bundestages einspringen. Insgesamt 4 mal war ich hier im Einsatz. An mir sind die Erkältungen, zum Glück, bis jetzt vorbei gegangen.

Gleich werfe ich noch meine letzte Stimmkarte ein und eile dann zu euch nach Wolfegg zum politischen Martini. Ich freue mich, meinen Kollegen Falko Droßmann aus dem Verteidigungsausschuss zur Zeitenwende zu Besuch zu haben. Wer noch dabei sein möchte, kann sich gerne noch kurzfristig anmelden. Los geht es um 14:00 Uhr im Gasthof zur Post.

Ich freue mich euch zu sehen!
Herzliche Grüße
eure Heike