Liebe Genossinnen und Genossen,
mit einiger Verspätung haben wir in dieser Woche den Bundeshaushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. Als zuständige Berichterstatterin war ich an den Verhandlungen für den Etat des Gesundheitsministerium zuständig. Ich freue mich, dass wir trotz der angespannten Haushaltslage einige sozialdemokratische Akzente setzen konnten. Meine Rede dazu:
Da die Haushaltswochen immer einer etwas anderen Systematik folgen, hatten wir in dieser Woche auch Zeit, uns in den Arbeitsgruppen Gesundheit und Menschenrechte zu einer Jahresauftaktklausur zu versammeln. Ich will an dieser Stelle nicht zu sehr in die Details gehen, aber so viel kann ich sagen: Wir werden in diesem Jahr einige wichtige und große Gesetzesvorhaben umsetzen.
Die kommenden beiden Wochen stehen viele Termine in der Region an. Ich freue mich Euch dort zu sehen!
Glückselige Fasnet und beste Grüße
Eure Heike