Liebe Genoss:innen,
nach drei vollen Sitzungswochen in zwei Kalenderwochen habe ich im Zug endlich die Zeit, euch von meiner Arbeit zu berichten.
Warum drei Sitzungswochen? Wie ihr schon mitbekommen habt, wurde ich vom Deutschen Bundestag in die Parlamentarische Versammlung des Europarates gewählt. Dieser tagt 4 mal im Jahr in Straßburg und nimmt wenig Rücksicht auf die Terminkalender von Bundestagabgeordneten. Daher lag die letzte Sitzungswoche parallel zu den Sitzungstagen in Berlin. Somit war ich nach der 1. Sitzungswoche in Berlin für 4 Tage in Straßburg, um dann ab Mittwoch wieder rechtzeitig zu den Plenarsitzungen in Berlin zu sein.
Korruptionsbekämpfung, die Frage, wie Kosovo dem Europarat beitreten kann, der Krieg in der Ukraine oder der Schutz von Frauen vor Gewalt waren einige der zahlreichen Themen in der Plenarwoche. Da die deutsche Außenministerin am Dienstag zur Versammlung sprach, musste die Debatte zu sexualisierter Gewalt in Krisenzeiten zuvor beendet sein. Meine Rede musste ich deshalb zu Protokoll geben. Ich habe sie aber für euch eingesprochen und ihr findet sie auf meiner Homepage. Es ist mir gelungen, einen Änderungsantrag in diese wichtige Debatte einzuspeisen, der dann auch angenommen wurde.
Sowohl in Berlin als auch in Straßburg war diese Woche dem Gedenken an die Opfer des Holocaust gewidmet. Wir werden die Verbrechen niemals vergessen. Ich empfehle, die heutige Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag zu sehen. Solange wir Betroffene als Zeitzeugen hören können, müssen wir die Gelegenheit dazu nutzen.
Inhaltlich ging es in Berlin vor allem um die Gesundheit. Wir stehen hier vor großen Herausforderungen, der demographische Wandel trifft uns gleich mehrfach. Wir werden älter, sind länger in Rente, werden länger gepflegt und brauchen länger und teurere medizinische Behandlung. Gleichzeitig zahlen immer weniger Menschen in die Sozialsysteme ein. Anders als bei der Rente haben wir im Gesundheitswesen darüber hinaus das Problem, dass durch die kommende Verrentung der Babyboomergeneration ein massiver Fachkräftemangel im Gesundheitssystem absehbar ist. Wir müssen hier schnell handeln. Als zuständige Berichterstatterin für den Haushalt sehe ich aber auch, dass das Geld dafür aktuell nicht vorgesehen ist. Hier ist viel Überzeugungsarbeit nötig.
Einen kleinen aber wichtigen Erfolg konnten wir in der Gesundheitspolitik erreichen. Das Blutspendeverbot für Männer, die Sex mit Männern haben, wird endlich abgeschafft. Ich habe in meiner Rede (https://dbtg.tv/cvid/7550389) gesagt, wie peinlich ich es finde, dass wir uns hier noch im Jahr 2023 mit befassen müssen. Ich freue mich, dass wir das jetzt endlich regeln, werde mich aber weiter dafür einsetzen, diskriminierende Benachteiligungen in allen Lebensbereichen zu beenden.
Die nächsten 10 Tage freue ich mich jetzt, für und mit euch im Wahlkreis unterwegs zu sein.
Herzlichst
Eure Heike