BERLIN – Nach einer kontroversen Debatte über die künftige Finanzierung des Gesundheitssystems ist der Gesundheitshaushalt für 2023 in zweiter Beratung verabschiedet worden.
Die Opposition votierte am Donnerstag, 24. November 2022, im Bundestag geschlossen gegen den Einzelplan 15 des Haushaltsgesetzes 2023, der in den Haushaltsberatungen teils noch deutlich verändert worden ist. Der Entwurf sieht Ausgaben von 24,48 Milliarden Euro vor gegenüber 64,36 Milliarden Euro in diesem Jahr. Bundesminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) kann mit Einnahmen von 104,17 Millionen Euro rechnen (2022: 104,52 Millionen Euro).